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Nachbarrecht: Was ist „lautstark“?

(ho) In einer Wohnungseigentumsanlage geraten zwei Sondereigentümer heftig aneinander. Der eine beklagt zu laute Fernseh- und Musikgeräusche, lautstarkes Türknallen, Möbelrücken, Tragen von Stöckelschuhen oder geräuschvolles Herablassen von Rollläden. Der andere Teil zuckt mit den Schultern und pfeift sich eins.

Eine Klage auf Unterlassung des genannten lautstarken Verhaltens ist die Folge. Insbesondere soll zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr sowie zwischen 13:00 Uhr und 15:00 Uhr Zimmerlautstärke eingehalten werden. Vor dem Amtsgericht bekommt der Kläger recht. In seiner Berufung hinterfragt der unterlegene beklagte Nachbar die Begriffe „lautstark“ und „Zimmerlautstärke“ als viel zu unbestimmt. Schon deshalb sei die Klage abzuweisen.

Das LG Dortmund sieht das anders und bestätigt das erstinstanzliche Urteil im Berufungsrechtszug (Urteil vom 11.7.2017 - 1 S 282/16, IMR 2018, 42). Der Unterlassungsanspruch folge aus §§ 1004 Abs. 1, 906 BGB in Verbindung mit § 14 Nr. 1 WEG. Der Klageantrag sei zwar von unbestimmten und damit ausfüllungsbedürftigen Begriffen geprägt. Der entsprechend zu erlassende Urteilstenor sei dennoch vollstreckungsfähig. Denn es müssten keine Phonzahlen oder dB-(A)-Werte genannt werden, um die hinterfragten Begriffe „lautstark“ und „Zimmerlautstärke“ zu präzisieren. Ausreichend sei es, dass sie einer wertenden Betrachtung zugänglich seien. So entspreche es allgemeiner Lebenserfahrung anzunehmen, dass Zimmerlautstärke dann nicht mehr gewahrt sei, wenn Bewohner anderer Wohnungen durch die Geräusche gestört würden. Von lautstarken Geräuschimmissionen sei auszugehen, wenn der Lärm nach seinem individuellen Zuschnitt nicht mehr üblich und „sozialadäquat“ sei, sprich: nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen nicht mehr hingenommen werden könne.

Nähere Informationen zu lärmbedingten Auseinandersetzungen unter Nachbarn enthält die Broschüre "Nachbarstreit im Wohnungseigentum", 1. Aufl. 2014, ISBN 978-3-939787-69-3, Verlag Haus & Grund Deutschland – Verlag und Service GmbH, Berlin , 178 Seiten, Preis 14,95 € inklusive 7 % MwSt. zuzüglich Versandkosten bei Einzelbestellung, zu beziehen über Haus und Grund Stade.

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